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Aktuelle Veranstaltungen
 
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Aktuelle Elterninformation

 

Information zur aktuellen Situation Kita-Beitragssatzung und Essengeld-Satzung der Stadt Müllrose

 

Liebe Eltern,

 

betreffend der seit 01.08.2021 rechtswirksamen Satzungen haben wir aus verschiedenen Bereichen der Elternschaft und Elternvertretungen Hinweise, Anregungen, Kritik und die Bitte der erneuten Prüfung der Satzungen erhalten.

 

Ihrer Bitte kommen wir zusammen mit den Stadtverordneten der Stadt Müllrose als Trägervertreter der Einrichtung nach.

 

Wir laden Sie als Eltern zu einer gemeinsamen offenen Beratung mit den Stadtverordneten, am 21.09.2021 in den ehemaligen Forstsaal, Bahnhofstraße 57 um 16:30 Uhr ein. Die dann gültige Umgangsverordnung und die 3G-Regel finden entsprechend Anwendung. Aufgrund der aktuellen Lage muss die Teilnehmerzahl begrenzt werden und es kann jeweils nur ein Elternteil teilnehmen. Die vorherige Anmeldung ist zwingend notwendig.

Bitte melden Sie sich telefonisch unter 033606 899-43 oder per E-Mail unter an.

 

Bis zu dieser Beratung werden die Vorschläge und Hinweise und die damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Auswirkungen einer möglichen Satzungsänderung mit den Abgeordneten erörtert.

 

Ich möchte Ihnen gerne vorab die zum Satzungsbeschluss führenden Entscheidungsprozesse darlegen.

 

Der Auftrag zur Neuerstellung einer Kita-Beitragssatzung zum 01.08.2021 ergibt sich aus dem Kitagesetz des Landes Brandenburg heraus. Die Verwaltung hat in Zusammenarbeit mit einem Fachinstitut für Prozessoptimierung und Informationstechnologie eine, der Kita-Beitragssatzung zu Grunde liegende Kostenkalkulation, aufgestellt. In diese sind sämtliche Kosten und Erträge eingeflossen.

 

Der Entwurf der Kita-Beitrags- und Essensgeldsatzung wurde am 17.05.2021   mit den Abgeordneten in einer Beratung umfassend erörtert. Die Kalkulation wurde offengelegt. Im Ergebnis dieser Beratung und weiterer Konsultationen wurde in der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2021 die vorliegende Kita-Beitragssatzung mit 12 Ja- Stimmen, 0 Nein- Stimmen und

3 Enthaltungen und die Essengeldsatzung einstimmig beschlossen.

 

Zwischenzeitlich nehmen wir sehr aufmerksam Ihre Diskussionen und Einwände auf.

Ziel ist es, unter Abwägung der Belastung für den kommunalen Haushalt sowie der Höhe der erhobenen Elternbeiträge, eine für alle Beteiligten tragbare Entscheidung zu finden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

gez. Mario Quast                                 gez. Thomas Kühl

Amtsdirektor                                        ehrenamtlicher Bürgermeister

 

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