Kindertagesbetreuung und Schulen

Aushang

Information zur aktuellen Situation Kita-Beitragssatzung und Essengeld-Satzung der Stadt Müllrose

 

Amt Schlaubetal                                                                                                     23.09.2021

Der Amtsdirektor

für die Stadt Müllrose

 

 

Aushang

 

Information zur aktuellen Situation Kita-Beitragssatzung und Essengeld-Satzung der Stadt Müllrose

 

Sehr geehrte Eltern,

 

am 21.09.2021 fand die gemeinsame offene Beratung mit den Stadtverordneten der Stadt Müllrose im Forstsaal zur Kita-Beitragssatzung und Essengeldsatzung der Stadt Müllrose statt.

 

Für Ihre rege Beteiligung und Diskussion bedanken wir uns.

 

Im Ergebnis der Beratung wurden folgende wesentlichen Änderungen durch die anwesenden Stadtverordneten dargelegt:

 

1. Ferienbetreuung Hort

  • Es wird kein Entgelt für die über die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit hinausgehenden Betreuungsstunden erhoben.
  • Zum Ausgleich erfolgt in den Sommerferien eine Woche Schließzeit. Die Festlegung zur Schließzeit hat der Hortausschuss der Stadt Müllrose zu beschließen. Die beschlossene Schließzeit wird rechtzeitig bekanntgemacht.

 

2. Krippen-, Kindergarten-, Hort-Beitrag

  • Die Elternbeiträge entsprechen 55% des kalkulierten Höchstbeitrages.
  • Die Staffelung des Elternbeitrages abhängig von der Anzahl der unterhaltsberechtigten Kinder wird wie folgt geändert:
    bei einem unterhaltsberechtigten Kind         100%,
    ab zwei unterhaltsberechtigten Kindern         80%,
    ab drei unterhaltsberechtigten Kindern           60%,
    ab vier unterhaltsberechtigten Kindern           40%,
    ab fünf unterhaltsberechtigten Kindern           20%,
    ab sechs unterhaltsberechtigten Kindern         0%

 

3. Essengeld

  • Der Preis für das Mittagessen für Erwachsene, deren Beschäftigungsverhältnis im Zusammenhang mit der Betreuung in der Einrichtung steht wird auf 3,90 € festgesetzt.
  • Das Essengeld für Kinder beträgt 2,40 €.
     

Die Satzungen werden auf die genannten Änderungen angepasst und dem Hauptausschuss am 05.10.2021 zur empfehlenden Beratung vorgelegt und in der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2021 zur Beschlussfassung eingereicht.

 

Ziel der Verwaltung im Benehmen mit der Stadtverordnetenversammlung ist die rückwirkende Änderung der Satzung zum 01.08.2021.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

                                                                                                                                                                                    

 

Mario Quast                                                   Thomas Kühl

Amtsdirektor                                                   ehrenamtlicher Bürgermeister

 

 

 

 

 

Information zur aktuellen Situation Kita-Beitragssatzung und

Essengeld-Satzung der Stadt Müllrose

 

Liebe Eltern,

 

betreffend der seit 01.08.2021 rechtswirksamen Satzungen haben wir aus verschiedenen Bereichen der Elternschaft und Elternvertretungen Hinweise, Anregungen, Kritik und die Bitte der erneuten Prüfung der Satzungen erhalten.

 

Ihrer Bitte kommen wir zusammen mit den Stadtverordneten der Stadt Müllrose als Trägervertreter der Einrichtung nach.

 

Wir laden Sie als Eltern zu einer gemeinsamen offenen Beratung mit den Stadtverordneten, am 21.09.2021 in den ehemaligen Forstsaal, Bahnhofstraße 57 um 16:30 Uhr ein. Die dann gültige Umgangsverordnung und die 3G-Regel finden entsprechend Anwendung. Aufgrund der aktuellen Lage muss die Teilnehmerzahl begrenzt werden und es kann jeweils nur ein Elternteil teilnehmen. Die vorherige Anmeldung ist zwingend notwendig. Bitte melden Sie sich telefonisch unter 033606 899-43 oder per E-Mail unter an.

 

Bis zu dieser Beratung werden die Vorschläge und Hinweise und die damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Auswirkungen einer möglichen Satzungsänderung mit den Abgeordneten erörtert.

 

Ich möchte Ihnen gerne vorab die zum Satzungsbeschluss führenden Entscheidungsprozesse darlegen.

 

Der Auftrag zur Neuerstellung einer Kita-Beitragssatzung zum 01.08.2021 ergibt sich aus dem Kitagesetz des Landes Brandenburg heraus. Die Verwaltung hat in Zusammenarbeit mit einem Fachinstitut für Prozessoptimierung und Informationstechnologie eine, der Kita-Beitragssatzung zu Grunde liegende Kostenkalkulation, aufgestellt. In diese sind sämtliche Kosten und Erträge eingeflossen.

Der Entwurf der Kita-Beitrags- und Essensgeldsatzung wurde am 17.05.2021   mit den Abgeordneten in einer Beratung umfassend erörtert. Die Kalkulation wurde offengelegt. Im Ergebnis dieser Beratung und weiterer Konsultationen wurde in der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2021 die vorliegende Kita-Beitragssatzung mit 12 Ja- Stimmen, 0 Nein- Stimmen und

3 Enthaltungen und die Essengeldsatzung einstimmig beschlossen.

 

Zwischenzeitlich nehmen wir sehr aufmerksam Ihre Diskussionen und Einwände auf.

Ziel ist es, unter Abwägung der Belastung für den kommunalen Haushalt sowie der Höhe der erhobenen Elternbeiträge, eine für alle Beteiligten tragbare Entscheidung zu finden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

gez. Mario Quast                                 gez. Thomas Kühl

Amtsdirektor                                        ehrenamtlicher Bürgermeister

 

Elterninformation zur aktuellen Situation Kita-Beitragssatzung und Essengeld-Satzung der Stadt Müllrose

 

 

 

 

Ansprechpartner für dieses Sachgebiet:

 

Frau Katja Hoffmann

Telefon: 033606 899 24

 

Frau Stephanie Schwaeger 

Telefon: 033606 899 43 

 

Kinder und Jugendliche waren der mit am stärksten betroffene Personenkreis in der Pandemie.  Durch das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ soll den Kindern, Jugendlichen und Familien die Möglichkeit geboten werden, Versäumtes nachzuholen.

 

Für weitere Informationen besuchen Sie bitte die Internetseite des Bundesministerium für Familie, Senioren Frauen und Jugend.